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Konjunkturpaket der Bundesregierung: Digitalisierung im Fokus

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Die Spitzen der Regierungsparteien CDU, CSU und SPD haben sich im Koalitionsausschuss am 3. Juni 2020 auf ein umfassendes Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket verständigt, das von einem Zukunftspaket umrahmt wird. Mehr Geld für Familien und Kommunen, Entlastungen beim Strompreis und eine Senkung der Mehrwertsteuer – das umfangreiche Konjunkturpaket mit einem Volumen von 130 Milliarden Euro soll Arbeitsplätze sichern und die Wirtschaft wieder zum Laufen bringen. Bundestag und Bundesrat müssen den Plänen noch zustimmen. Das 15-seitige Konjunkturprogramm der Bundesregierung mit seinen 56 einzelnen Punkten enthält allein 28 Mal das Wort „digital“ und verspricht in vielen Bereichen Digitalisierung. Die Entwicklung sollten Unternehmen der Wirtschaftsregion Köln wahrnehmen und von Bergheim bis Gummersbach und von Leverkusen bis nach Siegburg die Möglichkeiten wahrnehmen und die Chance nach Veränderungen ergreifen.

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Exklusiv: Erste Reaktionen der führenden Branchenverbände auf den Entwurf der „Digitalen Agenda“

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Dr. Oliver Grün (BITMi), Hannes Schwaderer (Initiative D21), Florian Nöll (BVDS) (v.l.n.r.)

In wenigen Wochen möchte die Bundesregierung die „Digitale Agenda“ vorstellen, die als netzpolitischer Fahrplan für die Legislaturperiode dienen soll. Gestern präsentierte das Politikmagazin „Netzpolitik.org“ einen aktuellen Entwurf des Regierungsprogramms. Daraus geht hervor, dass die „Digitale Agenda“ sieben Handlungsfelder identifiziert, unter anderem die Bereiche digitale Infrastrukturen, die digitale Wirtschaft, der innovative Staat, die digitale Gesellschaft, die Themen Forschung, Bildung und Kultur sowie Sicherheit, Schutz und Vertrauen für Gesellschaft und Wirtschaft. Wie beurteilen jedoch die führenden Branchenverbände diesen ersten Entwurf der „Digitalen Agenda“?

Fünf Kernthemen bilden im durchgesickerten Entwurf den Schwerpunkt für den Programmteil der Digitalen Wirtschaft. So möchte die Bundesregierung die Digitalisierung der Wirtschaft unterstützen und vorantreiben, die Junge digitale Wirtschaft unterstützen, einen zukunftsfähige Ordnungsrahmen für die digitale Wirtschaft fortentwickeln, die Arbeit in der digitalen Welt gestalten und die Energiewende und Green-IT voranbringen.

Am gestrigen Mittwoch fragte #DigiBuzz – Das Magazin für das Digital Business für seine Leser bei verschiedenen Branchenvertretern nach und veröffentlicht die Einschätzungen und Stimmen zur „Digitalen Agenda“ der Bundesregierung.

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